Gegen die Wand

Ich wage hier mal eine steile These: Da wissen vier Parteien längst, dass sie nicht miteinander regieren können und fahren den Karren kalkuliert gegen die Wand. Eigentlich geht es längst um die Aufstellung für mögliche Neuwahlen. Die CDU/CSU, oder sagen wir besser die CSU und der Anti-Merkel-Flügel der CDU, wollen ohne Merkel in diese Wahl ziehen und sich in die Fußstapfen der ÖVP aufmachen, in der Hoffnung, entweder die AfD klein genug zu machen, oder (und?) sie auf mittlere Sicht als Partnerin einer „Mitte“-Rechts-Regierung aufzubauen. Die FDP will im Moment überhaupt nicht regieren (das zeigt im Übrigen allein, wie sie personell bei den Sondierungen aufgestellt sind) und baut bei Neuwahlen erneut auf die Strategie „Lindner mit IPhone gegen den Rest der Welt“ (ergänzt um gewonnene marktradikale Profilierung in der medialen Sondierungsschlacht). Und die Grünen hoffen, mit einem durch Reibung in ebendieser Sondierungsschlacht gewonnenen Profil in der Flüchtlings- und Integrationspolitik (sowie in der Sozial- und Finanzpolitik) möglichst viel von der linken Mitte für sich zu mobilisieren. Die SPD und DIE LINKE laden die vier durch eine unfassbar zielsichere Führung von potenziell die Kernwählerschaft spaltenden Strategie- und Flügelkämpfen zur Unzeit zu solchen Strategien geradezu ein. Die SPD war lange nicht so ein einfaches elektorales Opfer wie jetzt (sorry, das ist ohne jede Häme gesagt). Und DIE LINKE muss sich entscheiden, ob sie sich schnell fängt und Politik macht, oder ob sie weiter an sich lösbare inhaltliche Debatten mit strategischen Kernfragen und personalpolitischen Auseinandersetzungen auflädt. Ich bin gespannt, was Ihr dazu sagt.

Alexander
Ich arbeite hauptberuflich als Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin und blogge auf Fliesstexte.de privat. Kontakt: alxr.fischer@gmail.com. Auf Twitter folgen: http://www.twitter.com/alexfischer.