Erneuerung

Die Union hat es wieder mal geschafft. Neun Wochen nach der Bundestagswahl hat sie die bei Lichte betrachtet schwerste Wahlniederlage seit über 60 Jahren wenigstens kommunikativ verarbeitet und verdaut. Die alte Kanzlerin, über deren Verantwortung man reden könnte, wird auch die neue Kanzlerin sein, daran zweifelt niemand mehr. Und die SPD? Sie tat nach der Wahl als geschlagene Partei das einzig strategisch Richtige, ging bildlich gesprochen als verletzte Spielerin vom Feld und entzog sich weiteren Auseinandersetzungen, die sie kurzfristig gar nicht gewinnen konnte. Aber das hat sich in der letzten Woche wieder geändert. Die SPD ist nicht signifikant erholt, sie hat ihre Niederlage nicht verarbeitet (was für sie anders als für die Machtmaschine Union ein Problem ist), sie spricht in entscheidenden Situationen und Fragen nicht mit einer Stimme, aber sie hat sich (vor allem wegen letzterem) wieder aufs Spielfeld zerren lassen. In jedem nun denkbaren Szenario ist sie in der Defensive. Durch das Bekenntnis der Union zu einer neuen GroKo hängt die (vermeintlich) staatspolitische Verantwortung für die Bildung einer stabilen Regierung nun an ihr. Christian Lindners Amateurverein sitzt jetzt dafür jung und unverbraucht am Spielfeldrand und wartet nur darauf, bald Blutgrätschen von rechts zu setzen. Die Grünen und DIE LINKE bekommen vor allem im Fall einer glückenden Regierungsbildung ein wenig Zeit geschenkt, um ihre internen Auseinandersetzungen zu regulieren. Die SPD steht derweil in der Rolle der Fordernden, wahlweise der Bittstellerin auf dem Feld, die sich in jedem Fall einer geglückten Regierungsbildung dafür rechtfertigen muss, ob sie wirklich genug heraus geholt hat, ob sich das, was die Konkurrenz von links schon als „Umfallen“ kritisiert, wirklich gelohnt hat. Und wenn es Neuwahlen gibt, dann wird sie von den einen die Schuld dafür angehängt bekommen (und dies wird einfach sein, weil ja nun in der öffentlichen Wahrnehmung alles an der SPD hängt), und von den anderen als „Umfallerpartei“ tituliert werden. Deshalb ist es zwar nachvollziehbar, aber auf den zweiten Blick nicht ratsam, wenn jetzt aus der SPD schon offensive Verhandlungslinien öffentlich kommuniziert werden. Das wäre es nur dann, wenn es in allen drei Parteien diesseits der Union mit einer strategischen Neuorientierung korrespondieren würde, die bei Neuwahlen in eine Ablösungsperspektive für Merkel und die Union münden würde. Solange es diese strategische Ablösungsperspektive nicht gibt, bleiben alle drei Parteien in der Defensive, die SPD weil sie die Bildung eines progressiven Lagers durch die Weigerung es anzuführen blockiert, die Grünen weil sie nach einem missglückten Lagerwechsel vor einer Richtungsauseinandersetzung stehen, und DIE LINKE schließlich weil sie die Erwartungen ihrer neu gewonnenen Wähler/innen auf Dauer eben nicht als mahnende Ruferin vom linken Spielfeldrand erfüllen kann. Alle drei Parteien stehen vor der Aufgabe, einen Erneuerungsprozess zu wagen. Bei all dem geriete in Vergessenheit, was vor neun Wochen deutlich sichtbar war: dass diese Kanzlerin nicht ewig sondern schlagbar ist.