Ein Berlin für (fast?) alle

In der vergangenen Woche hat Berlin viel über Kältebahnhöfe diskutiert, also über jene seit 2003 in Berlin geübte Praxis, eine Reihe von U-Bahnhöfen in den Wintermonaten durchgängig offen zu halten, um Obdachlosen dort den Aufenthalt zu ermöglichen. Und wie immer flogen die Schuldzuweisungen schnell hin und her, die Zeigefinger waren schnell gezückt. Nachdem sich der Senat am Dienstag mit der Angelegenheit befasst hatte, war klar, dass es nun doch auch in diesem Winter wieder Kältebahnhöfe geben würde, unter Voraussetzungen. Der Senat solle Toiletten aufstellen und Streetworker/innen schicken, dann öffne man die Bahnhöfe Lichtenberg und Moritzplatz, verlautete die BVG. Nun stehen weder im Hof der Sozialverwaltung mobile Toiletten, die auf ihre Nutzung warten, noch hat der Senat einen Pool an Streetworker/innen, die man mal eben schnell zu Nachteinsätzen auf den Berliner U-Bahnhöfen schicken kann. Ab Dienstagnachmittag glühten also die Drähte. Genehmigungen für die Toilettenaufstellung wurden gebraucht, Träger für die Umsetzung der sozialen Betreuung wurden gesucht, zwei Bezirke mussten eingebunden werden, und nach dem Scheitern der ursprünglich geplanten Nutzung der sogenannten Vorhalteflächen musste schnell ein tragfähiges und geeintes Konzept für die Kältebahnhöfe gefunden werden, das sehr unterschiedliche Ziele abwägen musste.

Viele Telefonate wurden geführt, viele Menschen riefen an, um zu helfen, und ganz nebenbei mobilisierten Träger Platz für weitere Kältehilfeplätze, die wir in den kommenden Wochen hoffentlich noch zusätzlich realisieren können. Schnell war klar, dass wir die  Kooperation mit zwei sehr unterschiedlichen Trägern der Wohnungslosenhilfe suchen wollten: der Berliner Stadtmission und der Karuna Sozialgenossenschaft. Mit beiden pflegt die Sozialverwaltung intensive Kontakte, und beide kamen von sich aus auf uns zu, um zu helfen. Am Mittwochabend schließlich fand auf Einladung der Stadtmission ein improvisiertes Treffen in den Räumen der  Bahnhofsmission am Zoo statt, an dem auch Vertreter/innen der BVG teilnahmen. Dort stellte die Stadtmission das Konzept der Warte- und Wärmehallen vor. Die Idee ist folgende: an den Eingängen der im Winter offen bleibenden U-Bahnhöfe werden künftig beheizte Container aufgestellt, in denen sich obdachlose Menschen weitgehend restriktionsfrei aufhalten können. Das heißt zum Beispiel auch, dass im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten Tiere mitgebracht werden, und dass Alkohol konsumiert werden kann, beides ist in den Einrichtungen der Kältehilfe in der Regel nicht möglich. In den Warte- und Wärmehallen wird es eine soziale Betreuung geben. Weil uns allen klar ist, dass Bahnhöfe keine Notübernachtungen sind (das muss auch der Senatsverwaltung niemand erst sagen), wollen wir möglichst viele Menschen dazu motivieren, in die Warte- und Wärmehallen zu gehen und von dort möglichst auch in eine Notübernachtung zu fahren. Dafür soll der Kältebus die Standorte regelmäßig anfahren. Wichtig ist, auch künftig wird niemand dazu gezwungen, den Bahnhof zu verlassen, wenn keine Gefahr für jemand anders ausgeht. Am Ende des Treffens hatten wir einen „Deal“. Ab dem Wochenende werden als erste Stufe beide Bahnhöfe offen bleiben. Die Toiletten stehen, die beiden Träger sind schnellstmöglich mit Personal am Start, die Stadtmission am Moritzplatz, Karuna am Bahnhof Lichtenberg. In den kommenden Wochen wird der Versuch gemacht, das Konzept der Warte- und Wärmehallen in die Umsetzung zu bringen. Es geht um die Beschaffung von Containern (machbar), Genehmigungen (schwieriger, aber auch machbar), die Information der Anwohner/innen (unabdingbar), die Einstellung von Personal (eine Herausforderung). Die Sozialverwaltung fördert das Vorhaben als Modellprojekt. Für all das müssen die beteiligten Bezirke und Senatsverwaltungen, die beiden Träger, die BVG und möglicherweise noch einige andere viel kommunizieren und auch noch einige Hürden nehmen. Am Donnerstag und Freitag wurde alles geregelt, was für die erste Stufe zu regeln war. Am bemerkenswertesten für mich war ein Anruf in meinem Büro am Donnerstag. Eine Berlinerin hatte von sich aus bei Toi Toi Dixi angerufen und gefragt, ob die nicht die Toiletten aufstellen wollen, siehe da, wollten sie, und zwar unentgeltlich. Gestern Nachmittag saßen wir noch einmal zusammen mit der BVG, diesmal in meinem Büro und mit den Leuten von Karuna. Alles fügte sich und wurde sehr konkret. Am Freitag und Samstag bleiben die U-Bahnhöfe wegen dem durchgehenden Verkehr ohnehin offen, und ab Samstag beginnt Karuna in Lichtenberg mit der sozialen Betreuung auf dem Bahnhof Lichtenberg, die Stadtmission zieht schnellstmöglich am Moritzplatz nach. Der Kontakt zwischen BVG und Trägern steht, die Toiletten stehen auch. Los geht’s! 

So pragmatisch geht es in Berlin nur, wenn viele viel miteinander reden. Und vielen ist auch zu danken: Jürgen Lenz, Ortrud Wohlwend und Dieter Puhl von der Berliner Stadtmission, Jörg Richert von Karuna, Kathrin Bierwirth und Ingo Tederahn von der BVG, der Bürgermeisterin und dem Sozialstadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann und Knut Mildner-Spindler, und schließlich dem Bürgermeister und der Sozialstadträtin von Lichtenberg, Michael Grunst und Birgit Monteiro. Am meisten danke ich aber der oben schon erwähnten Berlinerin, deren Namen ich hier ohne ihr Einverständnis nicht nennen darf. So tickt Berlin eben auch.

Zum Feiern haben wir natürlich überhaupt keinen Grund. Die Obdachlosigkeit in Berlin zählt nach Tausenden, die Wohnungslosigkeit nach Zehntausenden. Es gibt auf diesem Feld so viel zu tun, das drängt, und parallel steht die Stadt vor der Aufgabe, ihre Strategie in der Wohnungslosenpolitik neu auszurichten, was seit 20 Jahren nicht geschehen ist. Die Debatte über die Kältebahnhöfe deckt nur ein mikroskopisches Segment dieses Politikfelds und des Hilfesystems ab, dennoch wird darüber prominent und heftig diskutiert. Warum? Ich meine, weil die Debatte um die Kältebahnhöfe letztlich eine Grundsatzdebatte darüber berührt, wie wir mit Armut und Elend im öffentlichen Raum in Berlin umgehen.

Zunächst noch ein wenig Sachaufklärung: die Kältebahnhöfe sind kein Teil des Berliner Wohnungslosenhilfesystems und auch kein Teil der Kältehilfe, die obdachlosen Menschen ohne Vorbedingungen Übernachtungsplätze zur Verfügung stellt. Die Menschen, die auf den Kältebahnhöfen nächtigen gehen eben zum überwiegenden Teil ausdrücklich nicht in eine Notübernachtung, sei es weil sie Angst haben, dort bestohlen zu werden, sei es, weil sie es nicht ertragen, mit so vielen Menschen in einem geschlossenen Raum zu sein. Deshalb geht die Forderung der Union, man müsse nur leerstehende Flüchtlingsheime öffnen (übrigens werden mehrere nicht genutzte Flüchtlingsunterkünfte bereits für die Kältehilfe genutzt), ins Leere, aber auch die Behauptung, man hätte nur früh genug Alternativen suchen müssen (die Zahl der Plätze in der Kältehilfe ist so hoch wie nie, und Reserven sind in der Hinterhand). Das sind politische Krokodilstränen. Die Alternativen für diesen Personenkreis werden auf die eine oder andere Weise immer den öffentlichen Raum betreffen.

Letztlich ist es eine ähnliche Debatte, wie wir sie im letzten Jahr rund um den Tiergarten und die dort zeitweise entstandenen Camps obdachloser Menschen geführt haben. Die Frage lautet immer noch, wieviel Elend wir im öffentlichen Raum ertragen, und wie wir die berechtigten Anliegen nach Sicherheit und allgemeiner Nutzbarkeit des öffentlichen Raums abwägen. Die spezielle Frage, ob sich Obdachlose in der Nacht auf U-Bahn-Stationen aufhalten dürfen, ist übrigens auch keine, die nur in Berlin debattiert wird, sondern in allen europäischen Metropolen. Im Winter ist das immer zuallererst eine humanitäre Frage der Sicherung des puren Überlebens.

Die eigentliche Frage, über die wir reden müssen, lautet deshalb, ob wir die Armut und das Elend in unserer Stadt, das wir trotz aller Anstrengungen vieler nicht beseitigen und verhindern können, was ja schon in jedem einzelnen Fall das Eingeständnis einer Niederlage ist, im öffentlichen Raum sehen wollen, oder nicht. Ich meine: ja. Die Obdachlosen gehören zu uns, auch dann, wenn sie nicht in Notübernachtungen wollen und so ganz nebenbei auch aus unserem Blickfeld verschwinden, auch dann, wenn sie sich dort aufhalten, wo wir am Tag oder in der Nacht durchlaufen, auch dann wenn sie uns um Geld zum Überleben bitten. Wenn wir eine Stadt für alle sein wollen, dann müssen wir die Hilfe bereit stellen, die gebraucht wird, und zwar dort, wo sie gebraucht wird.

Was, das ist in diesem Fall zuallererst ein wenig Zugewandtheit, ein wenig Toleranz, und manchmal auch Zivilcourage, wenn diese Menschen bedroht oder beschimpft werden. Alles Dinge, für die wir uns in Berlin gern loben, wobei die Toleranz selbstverständlich immer dann endet, wenn es um Bedrohungen oder Straftaten geht. Was noch? Natürlich aufsuchende Hilfe von Streetworker/innen, der Zugang zu elementaren Sanitär- und Hygieneleistungen, bei Bedarf eben auch doch ein Bett und ein Essen, und alles gedacht als Tore zu weiterführenden Hilfen. Genau diese Hilfe wird jetzt in und um den Kältebahnhöfen und hoffentlich bald durch die Warte- und Wärmehallen ermöglicht. Aber um es klar zu sagen: selbst wenn es 2.000 Plätze in der Kältehilfe gäbe (und die Bezirke und der Senat wären recht schnell zu einer Ausweitung der Platzzahl in der Lage, wenn es nötig wird), würden Menschen auf den Bahnhöfen nächtigen wollen. Die eigentliche Debatte wird sich also um die Frage drehen müssen, wie wir mit Obdachlosen im öffentlichen Raum umgehen, und ein solcher sind letztlich auch die U-Bahnhöfe. Wenn die es als Aufenthaltsort nicht sein sollen, müssen erreichbare andere öffentlich zugängliche, d.h. im öffentlichen Raum angesiedelte und sichtbare Schutzräume in der Nacht bereit stehen. Die Kältehilfe ist ebenso wenig eine Alternative zu den Kältebahnhöfen, wie ungenutzte Plätze in Flüchtlingsunterkünften.

Wir könnten nun natürlich ohne weiteres alle miteinander weiter so tun, als ob sich in der Berliner Wohnungslosenhilfe und Wohnungslosenpolitik nichts bewegen würde, als wären nicht buchstäblich tausende Ehren- und Hauptamtliche jeden Tag und jede Nacht damit beschäftigt, zu helfen oder Hilfe zu organisieren, als hätte sich zum Beispiel die Kältehilfe in vier Jahren nicht verdoppelt, als hätte sich die Zahl der nach ASOG untergebrachten Wohnungslosen nicht seit 2014 vervielfacht, und als gäbe es praktisch gar keine Obdachlosenhilfe, wenn nicht ein paar Bahnhöfe offen bleiben. Man kann all das Fragen nach dem Muster politischer Geländegewinne oder -verluste bearbeiten, das ist legitim, es hat auch den Vorteil, dass dann meist alle wissen, wo schwarz und weiß, und wo gut und böse ist. Das alles ist wie gesagt in Ordnung. Aber es muss uns klar sein, dass damit keinem einzigen Menschen geholfen wird. Wir müssen immer wieder über die Logik des ausgestreckten Zeigefingers hinauswachsen, die von Anfang an in erster Linie nach der Verantwortung für ein antizipiertes Scheitern fragt. Wenn wir effektiv helfen und Verbesserungen erzielen wollen, dann brauchen wir den Dialog und die gemeinsame Kraftanstrengung, die die Träger der Wohnungslosenhilfe, die Bezirke, übrigens auch die BVG und der Senat mit der Strategiekonferenz Wohnungslosenhilfe initiieren wollten. Das ist das dickere Brett, es verspricht weniger Schlagzeilen und nur schrittweise Erfolge. Einen kleinen Schritt sind wir jetzt gegangen, aber die Reise geht weiter.

Alexander
Ich arbeite hauptberuflich als Staatssekretär für Arbeit und Soziales in Berlin und blogge auf Fliesstexte.de privat. Kontakt: alxr.fischer@gmail.com. Auf Twitter folgen: http://www.twitter.com/alexfischer.