Leading Bad Boy vs. Leading Good Girl

Seit Donald Trump gewählter Präsident der Vereinigten Staaten ist, schaut die Welt gebannt auf die Kapriolen dieses Mannes. Er beleidigt, er rempelt, er klagt, er provoziert. Trump inszeniert sich effektiv als Leading Bad Guy der Weltpolitik. Eine Inszenierung, die er kräftig selbst betreibt, und die andere für ihn dankbar betreiben. Immerhin fungiert er als negativer … [Read more…]

Zwischen uns und der Reformation liegt der Kapitalismus

Ich durfte gestern im Rahmen der Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Evangelischen Kirchentag gemeinsam mit der Bremer Volkswirtin Mechthild Schrooten und dem Direktor der Mühlhäuser Museen, Thomas Müller, über einen weitgehend vergessenen Text des Reformations-Predigers Jakob Strauß „wider den unchristlichen Wucher“ diskutieren, den ich freilich für alles andere als einflusslos halte. Ich dokumentiere mein Einführungsstatement zur Diskussion. Der Text von … [Read more…]

2021

Von den zwei Prognosen, die ich hier vor einigen Tagen aufgestellt habe, ist nur eine eingetroffen. Die SPD hat die Landtagswahl in NRW verloren. Mit Ansage und krachend. DIE LINKE hat den Einzug in den Landtag um rund 8.000 Stimmen verpasst. So bitter dies ist, so deutlich sind doch beim Blick auf die verfügbaren Zahlen die … [Read more…]

Wie ein bockiges Kind

Ich lege mich auf zwei Prognosen für den kommenden Sonntag fest. Hannelore Kraft und die SPD werden diese Wahl verlieren, also den Platz als stärkste Kraft an die CDU abgeben. Der Grund dafür ist weniger die Bilanz der rot-grünen Landesregierung, sondern eine bemerkenswerte Serie von strategischen Fehlern im Wahlkampf, deren Höhepunkt der demonstrative Ausschluss einer … [Read more…]

Für Macron

Wäre ich Franzose, würde ich am Sonntag natürlich für Emmanuel Macron stimmen. Ein Sieg Le Pens wäre in jeder Hinsicht eine Katastrophe. Ein Sieg Macrons wäre gleichwohl nicht mehr als ein Aufschub. Wenn er als Präsident seine Ankündigungen wahrmacht und Frankreich eine Art Agenda 2025 nach deutscher Blaupause verordnet, dann wird seine Präsidentschaft der Treibstoff … [Read more…]

Was fehlt

Erstens: Die Worte „soziale Gerechtigkeit“ in Thomas de Maizieres Thesen zur deutschen „Leitkultur“. Dies ist eine bemerkenswerte Leerstelle. Immerhin nimmt die Union für sich in Anspruch, die „soziale Marktwirtschaft“ erfunden zu haben, dann könnte man annehmen, dass unter den zehn aus Sicht eines Unions-Innenministers wichtigsten konstitutiven Regeln des Zusammenlebens wenigstens eine ist, die sich mit sozialem … [Read more…]

Besser statt billiger

Mit einer Generalkritik an der Berliner Flüchtlingsunterbringung hat sich die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, Barbara John, einmal mehr im Berliner Tagesspiegel zu Wort gemeldet. Für Flüchtlinge sei dem Senat das Billigste gerade gut genug, bei den Interimsausschreibungen für den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften zähle nur der niedrigste Angebotspreis, dem Manager eines (im Aufbau befindlichen) landeseigenen … [Read more…]

Vorn ist draussen

Die deutsche Sozialdemokratie ist spätestens seit den an Niederlagen reichen Agenda-Jahren zu einer Meisterin der kontrafaktischen Autosuggestion geworden. Aber selbst, wenn man in Rechnung stellt, dass die Anzahl der mit „traumschön“ endenden Tweets von Johannes Kahrs keine direkte Auskunft über bevorstehende Wahlerfolge ermöglicht, verdichten sich die demoskopischen Befunde dafür, dass die Nominierung von Martin Schulz … [Read more…]

Innen und Außen. Trump und Höcke

Ich lese an diesem Abend einen der vielen Facebook-Posts von Donald Trump, und einen der wenigen, in denen der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten konkrete und harte Politikversprechen für seine kommende Amtszeit macht. Donald Trumps Englisch ist seltsam, aber doch relativ eindeutig so zu verstehen, dass er neben einem marktradikalen Schockprogramm traditioneller Couleuer im Inneren … [Read more…]

Mehr als ein Ja

Wie bei allen Mitgliedern der Berliner LINKEN liegt auf meinem Tisch der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und LINKEN über die Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung, neben einem blauen Abstimmungsschein. Dick ist er. Und alle, die an so etwas schon einmal beteiligt waren, lesen aus dem Text schnell heraus, dass unserer Verhandler/innen eine Menge heraus geholt haben. … [Read more…]